17. Juli 2016

GdP – Kreisgruppe Bodensee

Konstanz – Radolfzell – Singen – Friedrichshafen

www.bodensee-hologramm.ch


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10. Juli 2016

Sommerfest im Bund mit Petrus

20160701_175046Am 1. Juli lud die Kreisgruppe Bodensee wie jedes Jahr alle Angehörigen der Inspektion, Pensionäre, Freunde und Ehemalige mit Angehörigen zum Sommerfest auf das Gelände unserer MKÜ in Radolfzell ein. Mit Petrus im Bunde konnten wir das schönste Wetter in der Woche anbieten. Sowohl am Tag davor als auch am Wochenende danach wäre unser Fest etwas feuchter geworden. Nicht so aber am Freitag. Herrlichster Sonnenschein, und dabei wieder beinahe 90 Gäste (inklusive Bergzabern, MKÜ, und einer Rasselbande an Kindern) ließen das Sommerfest wieder zum Erfolg werden. Unser Eismobil mit Salvatore beehrte uns gleich zweimal an diesem Nachmittag und konnte fast 100 Eiskugeln an das Kind, die Frau, den Mann bringen! Höhepunkt für die Kleinen war aber diesmal die „Hüpfburg“ die dieses Mal in Gestalt einer Hindernis- Piratenbahn auf ihre Belagerung wartete. Neben Tunneln und Barrieren war am Ende der 12 -Meter langen Bahn auch ein Kletterberg zu bewältigen, zum Abschluss musste ein kühner Sprung auf 1,5 Meter Höhe bewältigt werden. Nun, einige sprangen, andere rutschten lieber die Steilwand hinunter, die Freude und Austoben kamen jedenfalls nicht zu kurz. Hans-Peter Schuster arbeitete wie bewährt am Grill, unterstützt von Peter Gessendorfer. (more…)


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8. Juni 2016

Finanzgericht bestätigt GdP – Steuerfreiheit DwZ!

ParagrafDie Gewerkschaft der Polizei wurde in ihrer Rechtsauffassung zur Steuerfreiheit der Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten (DwZ) nach § 17a EZulV bestätigt. Die GdP hatte dazu mehrere Musterverfahren angestrengt.

Das Niedersächsische Finanzgericht hat nun in seinem Urteil vom 25.05.2016 (Az.: 2 K 11208/15) bei der Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten „die Voraussetzungen für die Steuerfreiheit…erfüllt“ angesehen. „Die Zulage wird, wenn sämtliche Voraussetzungen für ihre Gewährung erfüllt sind, ausschließlich nach der Zahl der tatsächlich geleisteten Nachtdienststunden bemessen. Dies ist entscheidend…Entscheidend ist hierbei, dass die Zulage, wenn sie denn zur Auszahlung kommt, konkret und mit einem festen Betrag bestimmt auf die tatsächlich geleistete Nachtdienststunde abstellt.“ Nach § 3b Abs. 1 EStG sind neben dem Grundlohn gewährte Zuschläge dann steuerfrei, wenn sie für tatsächlich geleistete Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit gezahlt werden. Die Steuerbefreiung tritt ein, wenn die neben dem Grundlohn gewährten Zuschläge für tatsächlich geleistete Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit gezahlt worden sind. Danach ist die Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten steuerfrei zu belassen.

Da der Arbeitgeber/Dienstherr die Zulage versteuert hatte, muss die Steuerbefreiung von den einzelnen Beamtinnen/Beamten im Zuge der Einkommensteuererklärung für das jeweilige Kalenderjahr gegenüber dem Finanzamt geltend gemacht werden.

Kolleginnen und Kollegen, denen die Finanzämter die Steuerbefreiung versagen, sollten sich im Einspruchsverfahren auf das o.g. Urteil berufen.


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28. Mai 2016

GdP-Initiative Schmerzensgeldansprüche

AuchMensch2015_3_webDie GdP hat sich mit ihrer Initiative zur Übernahme von Schmerzensgeldansprüchen von Beamten durch den Dienstherrn durchgesetzt! In dieser Woche wird der Gesetzentwurf im Bundestag beraten. Ein großer  Erfolg für unsere Kolleginnen und Kollegen!

Die GdP hatte das BMI vor dem Hintergrund steigender Angriffe auf Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte aufgefordert, die – auch mit ganz erheblichem Aufwand des GdP-Rechtsschutzes – erstrittenen Schmerzensgeldansprüche zukünftig vom Dienstherrn auszahlen und die titulierten Ansprüche diesem dafür abtreten zu lassen. Der Dienstherr solle dann seinerseits die Ansprüche gegen die Täter verfolgen. Damit würden die verletzten Polizeibeamtinnen und -beamten von langen Vollstreckungsverfahren entlastet und müssten ihren berechtigten Ansprüchen nicht länger hinterherlaufen.  Aus GdP-Sicht sollten grundsätzlich gegen Angreifer auch Schmerzensgeldansprüche geltend gemacht werden. „Es muss sich in den Täterkreisen herumsprechen, dass ein Angriff auf Polizeibeamte richtig teuer werden kann“, sagt GdP-Bezirksvorsitzender Jörg Radek.

In der Vergangenheit war es sehr oft vorgekommen, dass im Einsatz angegriffene und verletzte Bundespolizisten zwar im Zivilrechtsweg oder im strafrechtlichen Adhäsionsverfahren Schmerzensgeldansprüche zuerkannt bekamen, Dies konnten aber oft nicht eingetrieben werden, weil die Täter kein Vermögen hatten. Am Ende standen die Beamten oft mit leeren Händen dar und konnten immer wieder einmal 30 Jahre lang im mühsamen Pfändungsweg versuchen, ihre Ansprüche beizutreiben.

Das wird nun anders werden. Zukünftig werden die schmerzensgeldberechtigten Beamtinnen und Beamten auch wirklich entschädigt werden, weil der – und der Staat wird sich bis zu 30 Jahre lang um die Beitreibung bei den Tätern kümmern.

Im Rahmen des Stellungnahmeverfahrens und des Beteiligungsgespräches nach § 118 BBG konkretisierte die GdP ihre Forderungen, die vorgesehene 500 Euro Mindestgrenze zu senken bzw. zu streichen, da 30% der Ansprüche unter dieser Grenze liegen. Aufgrund der guten Vorarbeiten, Argumentation und Durchsetzungskraft in den direkten Gesprächen versprach das BMI, dass die weiterreichenden Vorschläge der GdP überdacht werden.  Der Gesetzentwurf nennt nun die 500 Euro Grenze nicht mehr als absolute Bedingung, sondern sieht vielmehr vor, dass alle Fälle, die eine unbillige Härte darstellen auf den Dienstherrn übergehen können. Eine solche unbillige Härte wird nach dem neuen Entwurf aber grundsätzlich angenommen, wenn die 500 Grenze erreicht ist. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Nicht zu verschweigen ist jedoch auch die Tatsache, dass weiterhin nur Vorsatztaten und insbesondere die viel zu häufig auftauchenden Beleidigungsdelikte nur dann umfasst sind, wenn sie sich gegen die sexuelle Selbstbestimmung richten. Wir werden aber auch in diesen Fällen für Euch dran bleiben und mit Beharrlichkeit auch hier auf Verbesserungen hinarbeiten!

Die Botschaft ist jedoch klar: Wer Polizisten angreift, muss dafür empfindliche Konsequenzen spüren, auch an seinem Geldbeutel. Und die Beamtinnen und Beamten müssen auch wirklich eine Geldentschädigung als Genugtuung erhalten. Das haben wir jetzt als GdP gemeinsam erfolgreich durchgeboxt!


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15. Mai 2016

Wahlen 2016 – Wir sagen Danke!

wahllogoLiebe Kolleginnen und Kollegen, die Wahlen zur Personalvertretung 2016 sind vorbei, das hervorragende Ergebnis für den Bereich der BPOLI Konstanz/Kreisgruppe Bodensee:
103 Stimmabgaben, 6 ungültige, 88 Stimmen GdP, 9 Stimmen DPolG
Für den Örtlichen Personalrat wurden damit gewählt:

Michael Pfannkuchen
Andreas Jachnik
Michael Keller
Matthias Baier
Jörg Werkmeister
und Christian Baier, damit alle Sitze der Beamten zur Liste 1, GdP.
Im Tarifbereich hatte die Liste 1 GdP keine Mitbewerber, hier wurde Ulrike Heckler durch Persönlichkeitswahl mit fast 70 Prozent der Stimmen in das neue Gremium gewählt. Wir bedanken uns an dieser Stelle für das große Vertrauen dass ihr dem Team der GdP-Liste gegeben habt! Wir werden so weiterarbeiten und versuchen noch besser zu werden. Nach der Wahl ist vor der Wahl, dennoch bin ich froh dass diese endlich vorbei ist und wenigstens hier wieder Normalität einkehrt. Die Konstituierende Sitzung des ÖPR ist für Dienstag den 17.05. (10:30 Uhr im Besprechungsraum der BPOLI Konstanz, DG) geplant. Dort werden dann innerhalb des neuen Gremiums die Funktionen gewählt und Details zur Geschäftsführung beschlossen. Direkt im Anschluss erfolgt die erste
Sitzung des dann wieder sortierten ÖPR`s. Wir werden alles tun um dem Wählervotum weiterhin gerecht zu werden und „alle Hebel für Euch in Bewegung zu setzen“. Den Schwerpunkt werden wir weiterhin auf die persönlichen Eingaben legen. Und – wir können und wissen nicht alles besser – aber wir können unser bestes geben und das meiste herausfinden!
„DANKE“
Christian


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23. April 2016

Reservemagazin kommt!

imageIn der Diskussion um die Ausstattung der Polizeibeamtinnen und -beamten mit einem zweiten Magazin für die Pistole P 30 hat sich die GdP durchgesetzt:

Auf freiwilliger Basis sollen alle Kolleginnen und Kollegen, die dies wünschen, zügig ein Reservemagazin erhalten. Sofern die mehrere Tausend Stück umfassenden Bestände nicht ausreichen, werden umgehend weitere Magazine beschafft. Außerdem wurde die Beschaffung von Magazintaschen eingeleitet.

Ein herzliches Dankeschön an die über 5.000 Unterstützerinnen und Unterstützer, die sich an unserer Unterschriftenaktion beteiligt haben!

Die GdP hatte mit ihren Personalvertretern bereits vor der Einführung der P 30 die Ausstattung mit einem zweiten Magazin gefordert. Auch der letzte Delegiertentag des GdP-Bezirks Bundespolizei hatte diese Forderung nochmals bekräftigt und einen entsprechenden Antrag beschlossen. Die GdP-Forderung hatte nach den Terroranschlägen in Europa mit auch getöteten Polizeikollegen, aber auch durch die verbindliche Einführung des Amoklage-Trainings in der Bundespolizei mit integriertem Magazinwechseltraining weitere Brisanz erhalten.

Nachdem eine Initiative des GdP-geführten Bezirkspersonalrates beim Bundespolizeipräsidium zur Wahlausstattung mit einem zweiten Magazin bei den Entscheidungsträgern (noch) nicht zum Erfolg geführt hatte, startete die GdP eine Medien- und Unterschriftenkampagne und suchte zeitgleich das Gespräch mit Präsidium und Bundesinnenministerium.

20160420_153401Nachdem in einem Spitzengespräch des Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums Dieter Romann, seiner Vizepräsidenten und des zuständigen Abteilungsleiters mit den GdP-Vorständen Jörg Radek und Sven Hüber am 29. März Potsdam bereits grundlegende Einigung erzielt werden konnte, kam nun in dem Verhandlungstermin des Bundesinnenministeriums mit der GdP am 15. April die ausdrückliche Zusicherung des Ministeriums, dass unsere langjährige Forderung erfüllt wird. Dies bekräftigte Präsident Romann am Mittwoch in einem weiteren telefonischen Termin mit Jörg Radek und Sven Hüber.

Für diese Gespräche war die parallel laufende Unterschriftenaktion eine immens wichtige Verhandlungsunterstützung. Nur mit einer starken Gemeinschaft lässt sich etwas bewegen!


23. April 2016 | Bereich: Allgemein | | Drucken |

20. April 2016

Reservemagazin P30 – Fast 100 Unterschriften bei der KG Bodensee!

Unterschriften P30 KG BodenseeDie GdP bleibt am Thema „Ausstattung mit einem zweiten Magazin/Reservemagazin“ für die Pistole P 30 dran – und wird von den Kolleginnen und Kollegen zu Tausenden mitgetragen! Bis vergangenen Montag sind bereits mehr als 5.000 Unterstützungsunterschriften für die GdP-Forderung nach Ausstattung mit einem zweiten Magazin eingegangen. Beinahe 100 Unterschriften konnten wir alleine bei der Kreisgruppe Bodensee sammeln (98), für die tolle Unterstützung großen Dank an alle Beteiligten. Im Jahr 2013 hatte man in unserem Bereich die privat beschafften Reservemagazine verboten. Nur ein halbes Jahr später brachte die KG Bodensee den Antrag H9 (siehe unten) durch den Delegiertentag der GdP Bundespolizei. Nach den Anschlägen von Paris war es an der Zeit unsere Forderungen eine Stufe voran zu bringen. . .

Danke für eure klasse Unterstützung, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ihr stärkt unsere Verhandlungsposition!

Die GdP hatte mit ihren Personalvertretern bereits vor der Einführung der P 30 die Ausstattung mit einem zweiten Magazin gefordert. Auch der letzte Delegiertentag der GdP Bezirk Bundespolizei hatte diese Forderung nochmals bekräftigt und einen entsprechenden Antrag 2014 Antrag H9, KG Bodensee, DG BW  beschlossen. Die GdP-Forderung hatte nach den Terroranschlägen in Europa mit auch getöteten Polizeikollegen, aber auch durch die verbindliche Einführung des Amoklage-Trainings in der Bundespolizei mit integriertem Magazinwechseltraining weitere Brisanz erhalten.

Als eine Initiative des GdP-geführten Bezirkspersonalrates beim Bundespolizeipräsidium zur Wahlausstattung mit einem zweiten Magazin bei den Entscheidungsträgern (noch) nicht zum Erfolg führte, startete die GdP eine Medien- und Unterschriftenkampagne, der sich innerhalb weniger Tage Tausende Kolleginnen und Kollegen anschlossen.

„Wir haben in den vergangenen Wochen sehr hochrangige Gespräche zu dem Thema geführt, eure Unterschriften waren eine ganz wichtige Verhandlungsunterstützung für uns“, bedankt sich GdP-Bezirksvorsitzender Jörg Radek.


20. April 2016 | Bereich: Allgemein | | Drucken |

9. April 2016

GdP Liste 1 – Menschlich und Fair!

PR-Wahl_2-300x300Zu den bevorstehenden Personalratswahlen in der Bundespolizei vom 10.-12.Mai 2016 haben wir Euch Informationen über unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Hauptpersonalrat, den Bezirkspersonalrat und die Gesamtpersonalräte zusammengestellt.

Auch findet Ihr auf der Webseite www.menschlich-fair-besser.de Informationen zu unseren Vorhaben und Forderungen für die Wahlperiode ab Mai 2016. Du hast es in der Hand, mit Deiner Stimme für die GdP-Personalräte für eine  starke Personalvertretung zu stimmen.

Zur Info Seite kommst Du über diesen Link www.menschlich-fair-besser.de


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7. April 2016

GdP-Seminar in Lenzkirch

Lenzkirch-2016-7Zu einem Seminar trafen sich 20 Kolleginnen und Kollegen der GdP Familie aus Baden-Württemberg in Lenzkirch, um die aktuelle Situation zu besprechen und mal in die GdP Arbeit rein zu schnuppern. Eine bunt gemischte gut gelaunte Truppe aus altgedienten, treuen Funktionären und Kolleginnen und Kollegen, die sich neu in die GdP Arbeit einbringen möchten diskutierte knapp 2 Tage miteinander. Vieles wurde gemeinsam erarbeitet und besprochen. Die bevorstehenden Personalratswahlen mit dem „schmutzigen“, verlogenen Wahlkampf der „Mitbewerber“ ebenso wie der Aufbau der GdP, die Zusammenarbeit mit der Personalvertretung und last but not least der professionelle Vortrag unseres Ehrenmitgliedes Manfred Eichert zur Mitgliederbetreuung und -gewinnung. Durch die bunte Mischung erfahrener GdPler mit den Neueinsteigern wurde dieses Seminar besonders diskussionsfreudig und informell. Selbstverständlich kam auch der gesellige und kommunikative Abend nicht zu kurz, so dass Rudi am nächsten Tag vorschlug, man möge doch eine „Sperrstunde“ einführen. Dieser Gedanke wurde jedoch schnell wieder verworfen, zumal das Hotel sich exakt und mit viel Freude und Können auf uns einlies. Die „Berger-Show“ hielt manche vom Saunagang und dem erfrischenden Bad ab und wird mit Sicherheit nicht so schnell in Vergessenheit geraten. Mit vielen Informationen und großem Elan kann nun die Wahlkampfzeit kommen, so dass wir eine erfolgreiche Personalratswahl im Mai diesen Jahres gestalten können. Ein Dank neben Manfred noch an den Teamer Patrick Krahn, der uns souverän durch das Seminar brachte. Wir sehen uns mit Sicherheit bald mal wieder. Mit dem Seminar in Wildberg im Februar haben wir nun knapp 40 Kolleginnen und Kollegen jeglichen Alters (und es ist sehr gut, dass auch junge Kolleginnen und Kollegen sich für unsere Sache begeistern) in diesem Jahr zu einer VL Schulung begrüßen dürfen. Als Fazit und Feedback kann nur gesagt werden. Weiter so!!
(Berthold Hauser)


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